Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

der

Talent2Go GmbH

Hans-Stempel-Str. 14

76829 Landau


Die vorliegenden Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (ÔÇ×AGBÔÇť) gelten f├╝r die Leistungen der Talent2Go GmbH, Hans-Stempel-Str. 14,76829 Landau (auch als ÔÇ×wir" oder ÔÇ×Talent2Go" bezeichnet), die an Kunden (nachfolgend ÔÇ×KundeÔÇť oder ÔÇ×SieÔÇť) bereitgestellt werden. Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen der Geltung ausdr├╝cklich zu. Mit unseren Leistungen und unseren AGB richten wir uns ausschlie├člich an Unternehmer im Sinne von ┬ž 14 BGB.

Pr├Ąambel


Sofern Sie einen Lizenzvertrag mit uns ├╝ber die Erbringung von Leistungen abgeschlossen haben oder Ihre Bestellung ├╝ber unseren Bestellprozess samt anschlie├čender Bestellbest├Ątigung vorgenommen haben (insgesamt nachfolgend auch ÔÇ×VertragÔÇť genannt), erwerben Sie vorbehaltlich besonderer Vereinbarungen im Lizenzvertrag, in Ihrer Bestellung oder der Bestell-/Auftragsbest├Ątigung folgende Leistungen & Rechte. Sollten wir im Rahmen des Vertragsverh├Ąltnisses mit Ihnen personenbezogene Daten f├╝r Sie im Auftrag verarbeiten, erfolgt diese Verarbeitung auf Basis des Auftragsverarbeitungsvertrages gem. Art. 28 DSGVO (ÔÇ×AVVÔÇť), der unmittelbar mit Wirksamwerden des Vertrages Geltung erlangt. Der jeweils geltende AVV ist auf unserer Website unter https://talent2go.de/avv hinterlegt.


┬ž 1 Vertragsgegenstand


Talent2Go bietet L├Âsungen zur intuitiven, anschaulichen und abwechslungsreichen Pr├╝fungsvorbereitung von Auszubildenden (ÔÇ×Pr├╝fung2GoÔÇť), zur entsprechenden Unterst├╝tzung und Auswertung individueller Lernziele durch Ausbilder (ÔÇ×Talent2GoÔÇť), zur Ausstellung von Unternehmensprofilen f├╝r die Mitarbeitersuche sowie zur Verwaltung des Bewerbermanagements (ÔÇ×Azubi2GoÔÇť) sowie ggf. individuelle Dienstleistungen (nachfolgend in der Gesamtheit auch ÔÇ×LeistungenÔÇť genannt). Die Leistungen aus diesem Vertrag k├Ânnen die unten genannten Bestandteile enthalten. Eine ├ťbersicht ├╝ber unsere Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, die in ihrer jeweiligen Fassung auf unserer Website https://talent2go.de/leistungsbeschreibung abrufbar oder aus dem Vertrag ersichtlich ist.


Die konkreten Leistungsbestandteile, die wir im Vertragsverh├Ąltnis zu Ihnen erbringen, ergeben sich aus dem Lizenzvertrag, Ihrer Bestellung bzw. aus der Bestell-/Auftragsbest├Ątigung.


Software- / SaaS Leistungen


  • Bei der Software handelt es sich um eine SaaS (Software as a Service) L├Âsung (nachfolgend auch ÔÇ×SoftwareÔÇť, ÔÇ×SoftwareleistungenÔÇť oder ÔÇ×SaaS LeistungenÔÇť).
  • Die wesentlichen Funktionen der SaaS Leistungen (die auch optional in Anspruch genommen werden k├Ânnen, wobei Talent2Go jeweils nur auf Pr├╝fung2Go aufbauend buchbar ist) beinhalten
  • Pr├╝fung2Go Azubi Lizenz:

Digitale Unterst├╝tzung des ausbildungsbegleitenden Lernens und/oder der Pr├╝fungsvorbereitung

  • Talent2Go Ausbilder Lizenz:

Unterst├╝tzung und Auswertung individueller Lernziele und Unterst├╝tzung bei der Identifizierung von Talenten

  • Talent2Go HR-Lizenz:

Visualisierung der vorgenannten Features auf gesamtheitlicher Konzernebene

  • Azubi2Go Lizenz:

Erstellung und Ausstellung von Unternehmensprofilen und Stellenanzeigen zur Mitarbeitersuche

  • Talent Pipeline

Verwaltung des Bewerbermanagements

Eine ├ťbersicht ├╝ber unser gesamtes Leistungsportfolio ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, die in ihrer jeweiligen Fassung auf unserer Website https://talent2go.de/leistungsbeschreibung abrufbar ist. Sofern erforderlich, wird dem Kunden die Schnittstelle zur Software ebenfalls bereitgestellt.

  • Durch die flexible Softwarearchitektur und einem flexiblen Lizenzmodell kann die Software individuell an die Bed├╝rfnisse jedes Kunden und dessen jeweilige IT-Infrastruktur angepasst werden.
  • Unsere Softwareleistungen stellen wir Ihnen haupts├Ąchlich im Rahmen eines ÔÇ×SubscriptionmodellsÔÇť, juristisch gesehen also als Mietsache f├╝r die Dauer unserer Vertragsbeziehung zur Verf├╝gung. Sollten wir Ihnen Teile unserer Leistungen einmalig oder au├čerhalb von regelm├Ą├čig wiederkehrenden Zeitr├Ąumen zur Verf├╝gung stellen, gelten die Mietrechtlichen Regelungen nicht.
  • Die konkreten Leistungsbestandteile, die wir im Vertragsverh├Ąltnis zu Ihnen erbringen, ergeben sich aus dem Lizenzvertrag, Ihrer Bestellung bzw. aus der Bestell-/Auftragsbest├Ątigung.


Dienstleistungen


Neben den SaaS Leistungen bieten wir Dienstleistungen (u.a. auch Projektleistungen), wie unter anderem Seminare/Workshops, Customizing, Content-Erstellung, Implementierung oder Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Einsatz unserer Software an. Wenn Sie bspw. eine individuelle Betreuung beim Einsatz unserer Software w├╝nschen, ist dies ├╝ber eine individuelle Vereinbarung ├╝ber Leistungsinhalte und Verg├╝tung m├Âglich. Bei der Erbringung von Dienstleistungen wird unser Aufwand anhand der daf├╝r angefallenen Personentage oder nach Stunden abgerechnet.


Web- & Serverhosting


  • Unsere Web- & Server-Hosting Leistungen umfassen insbesondere die Zurverf├╝gungstellung einer IT-Umgebung f├╝r unsere Software. Diese IT-Umgebung beinhaltet die notwendigen Serverleistungen, Datenleitungen als Verbindung zwischen den Standorten der Server und den Arbeitspl├Ątzen von Auftragnehmer und Auftraggeber sowie die zum Betrieb der Software notwendigen Dienstleistungen. Die IT-Umgebung wird innerhalb von einem oder mehreren Servern angelegt. Diese Server liegen lokal bei uns bzw. in angemieteten Rechenzentren. Sie k├Ânnen auch aus Virtuellen Privaten Servern bestehen oder bei professionellen Hosting Providern angemietet werden.
  • Im Rahmen unserer Web- & Server-Hosting Leistungen ├╝berlassen wir Ihnen einen Speicherplatz auf unserem Server zur Speicherung Ihrer Daten. Sofern der Speicherplatz nicht mehr ausreichen sollte, k├Ânnen Sie entsprechende Kontingente vorbehaltlich ihrer Verf├╝gbarkeit nachbestellen.
  • Wir tragen weiterhin daf├╝r Sorge, dass Ihre gespeicherten Daten ├╝ber das Internet abrufbar sind. Sie bleiben Alleinberechtigter an den Daten und k├Ânnen jederzeit die Herausgabe verlangen. Sie sind dabei nicht berechtigt, Ihren Speicherplatz einem Dritten zur Nutzung zu ├╝berlassen. Mit Beendigung unseres Vertrages bzw. mit Beendigung unserer Web- & Server-Hosting Leistungen werden wir Ihnen s├Ąmtliche Daten, die auf dem Ihnen zugewiesenen Speicherplatz abgelegt sind, nach Ihrer Wahl durch ├ťbergabe von Datentr├Ągern oder durch ├ťbersendung ├╝ber ein Datennetz, herausgeben. Sie haben jedoch keinen Anspruch darauf, auch die zur Verwendung der Daten geeignete Software zu erhalten.


Support- & Monitoring Leistungen


  • Weiterhin bieten wir in Bezug auf unsere SaaS Leistungen erg├Ąnzende Support- & Monitoring Leistungen an. Diese Support- & Monitoring Leistungen bestehen insbesondere aus
  • einem Security Monitoring zur rechtzeitigen Erkennung und Behebung von Sicherheitsschwachstellen,
  • dem Einspielen von Sicherheit-Updates betreffend Ihre Instanz,
  • Dar├╝ber hinaus gew├Ąhrleisten wir f├╝r Sie eine Erreichbarkeit in Supportf├Ąllen. Ein Supportfall kann vorliegen, wenn unsere Software die vertragsgem├Ą├čen Funktionen gem├Ą├č der Leistungsbeschreibung nicht erf├╝llt (Fehler) oder Sie Fragen in Zusammenhang mit der Nutzung unserer Software haben.
  • Sie erreichen uns wie folgt:
  • E-Mail Support rund um die Uhr mit einer Reaktion montags bis freitags von 09:00 - 17:00 Uhr unter info@talent2go.de.
  • Feedback- und Anfrageformulare in unserer Software.


┬ž 2 Verg├╝tung f├╝r unsere Leistungen


  • Unsere Leistungen erwerben Sie grds. zu den Konditionen des gew├Ąhlten Preismodells (im Recruiting-Bereich auf https://azubi2go.de f├╝r die Standalone-Jobb├Ârse bzw. https://talent2go.de/preise f├╝r die Gesamtl├Âsung bzw. nach den Konditionen des f├╝r Sie individuell erstellten Angebots.
  • Unsere Dienstleistungen rechnen wir grds. nach Aufwand ab.
  • Jede Verg├╝tung versteht sich zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher H├Âhe zum Zeitpunkt und am Ort der Erbringung der Leistung.
  • Die Verg├╝tung f├╝r die von uns zu erbringenden Leistungen ist von Ihnen grds. jeweils im Voraus f├╝r den entsprechenden Vertragsmonat zu zahlen. Wir sind zudem berechtigt, Ihnen die jeweilige Verg├╝tung f├╝r bis zu 12 Monate im Voraus in Rechnung zu stellen.
  • Unsere Rechnungen werden mit Zugang bei Ihnen f├Ąllig und sind ohne Abz├╝ge innerhalb von vierzehn Kalendertagen auf unser in der Rechnung angegebenes Konto zu zahlen.
  • Reisekosten und Spesen sind gesondert zu verg├╝ten. Haben die Parteien keine Festlegung getroffen erfolgt dies nach den im Zeitpunkt der Erbringung der Leistung geltenden steuerlichen H├Âchsts├Ątzen.
  • Wir haben das Recht, unsere Preise pro Kalenderjahr um bis zu 3 Prozent zu erh├Âhen. Preiserh├Âhungen werden Ihnen selbstverst├Ąndlich rechtzeitig vorab mitgeteilt. Sollten Sie mit einer Preiserh├Âhung nicht einverstanden sein, werden wir versuchen, in gemeinsamen Abstimmungen eine L├Âsung zu finden. Sollte hierbei keine L├Âsung gefunden werden, steht jeder Partei ab Scheitern der Verhandlungen das Recht zur K├╝ndigung dieses Vertrags mit einer Frist von 1 Monat zu.


┬ž 3 Laufzeit des Vertrags


  • Der Vertrag ├╝ber die Software wird f├╝r die im Angebot, im Vertrag bzw. im Bestellprozess gew├Ąhlte Dauer, im ├ťbrigen und mangels konkreter Angaben auf die Standardlaufzeit von 24 Monaten ab Vertragsschluss geschlossen (ÔÇ×GrundlaufzeitÔÇť).
  • Eine K├╝ndigung ist jederzeit m├Âglich. Die K├╝ndigungsfrist betr├Ągt f├╝r beide Parteien 3 Monate zum Ende der Laufzeit. Die K├╝ndigung kann in Textform erfolgen. Bei ausbleibender K├╝ndigung verl├Ąngert sich der Vertrag jeweils um die Dauer der Grundlaufzeit.
  • Ein Upgrade des gew├Ąhlten Preismodells ist jederzeit mit Wirkung zum jeweiligen Folgemonat m├Âglich. Eine Erstattung der f├╝r den laufenden Monat entrichteten/zu entrichtenden Kosten erfolgt nicht. Die Reduzierung der Nutzerzahl oder das Downgrading eines Preismodells sind jederzeit mit Wirkung zum jeweiligen Ende der 12 Monatsperiode zul├Ąssig.
  • Mit Wirksamwerden der K├╝ndigung wird der Zugang zu unseren Leistungen f├╝r Sie und Ihre Nutzer gesperrt. Sie k├Ânnen die mit unseren Leistungen verarbeiteten Inhalte bis einen Monat nach Wirksamwerden der K├╝ndigung exportieren. Hiernach werden wir Ihren Zugang vollst├Ąndig l├Âschen. Unterst├╝tzungsleistungen im Zusammenhang mit der K├╝ndigung k├Ânnen von uns auf Nachfrage und ggf. gegen gesonderte Verg├╝tung erbracht werden.
  • Das Recht zur au├čerordentlichen K├╝ndigung dieses Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unber├╝hrt.


┬ž 4 Online Buchung


  • Sollten Sie Ihren Zugang zu unserer Software und sonstigen Leistungen ├╝ber unseren Online Bestellprozess buchen, gelten zus├Ątzlich zu ├╝brigen vertraglichen Bedingungen die folgenden Regelungen.
  • Der Lizenzvertrag ├╝ber die Inanspruchnahme unserer Leistungen kommt durch die folgenden Schritte zustande:


  • Auf unserer Website finden Sie Informationen ├╝ber Inhalt und Kosten der von uns angebotenen kostenpflichtigen Leistungen. Diese Informationen stellen noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages zur Inanspruchnahme unserer Leistungen dar.
  • Erst durch Absenden des entsprechenden Buchungsformulars geben Sie uns gegen├╝ber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags ├╝ber die entsprechenden Leistungen ab.
  • Wir weisen Sie vor Absenden des Buchungsformulars auf die Kostenpflichtigkeit der Buchung hin und geben Ihnen die M├Âglichkeit, von diesen AGB sowie sonstigen vertraglichen Bedingungen Kenntnis zu nehmen. Diese k├Ânnen Sie zudem downloaden und speichern.
  • Weiterhin geben wir Ihnen vor dem Absenden des Buchungsformulars die M├Âglichkeit, Ihre Eingaben zu ├╝berpr├╝fen und ggf. zu korrigieren.
  • Nach Absenden des Buchungsformulars erhalten Sie von uns eine Eingangsbest├Ątigung Ihrer Buchung an die von Ihnen mitgeteilte E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbest├Ątigung stellt grds. auch die Annahme Ihres Angebots auf Buchung der Leistung dar.
  • In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbest├Ątigung und Rechnung) von uns, ggf. als Link, zugesandt bzw. zur. Verf├╝gung gestellt (Vertragsbest├Ątigung). Diese k├Ânnen Sie downloaden und speichern.
  • Mit der vollst├Ąndigen Zahlung der erworbenen Leistungen erhalten Sie unmittelbaren Zugriff auf die Leistungen.



┬ž 5 Grunds├Ątze zur Erbringung unserer Leistungen


  • F├╝r die Inanspruchnahme unsere Software gelten die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsma├čnahmen wie Updates, Patches, Hotfixes sind Bestandteil unserer Leistung. Ein weitergehender Support wird bei entsprechender Vereinbarung angeboten. ├ťber die Instandhaltungsma├čnahmen hinaus findet das gesetzliche Mietm├Ąngel-Gew├Ąhrleistungsrecht Anwendung.
  • Anpassungen, ├änderungen und Erg├Ąnzungen der Software sowie Ma├čnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsst├Ârungen dienen, werden nur dann zu einer vor├╝bergehenden Unterbrechung oder Beeintr├Ąchtigung der Erreichbarkeit f├╝hren, wenn dies aus technischen Gr├╝nden zwingend notwendig ist. Gr├Â├čere Wartungsarbeiten, die zu einer Funktionsst├Ârung der Software f├╝hren k├Ânnten, werden wir grds. au├čerhalb ├╝blicher Gesch├Ąftszeiten erbringen.
  • Die Verf├╝gbarkeit der Software nach diesem Vertrag betr├Ągt 97,5% im Jahresdurchschnitt einschlie├člich Wartungsarbeiten. Die Verf├╝gbarkeit wird nicht l├Ąnger als zwei Kalendertage in Folge beeintr├Ąchtigt oder unterbrochen sein.
  • Sie d├╝rfen unsere Leistungen nicht an Dritte zur gewerblichen Nutzung ├╝berlassen.
  • Wir sind berechtigt, unsere Leistungen durch Dritte und Subunternehmen erbringen zu lassen.
  • Wir behalten uns vor, unsere Leistungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente und Anlagen unter Ber├╝cksichtigung Ihrer Interessen zu ├Ąndern, anzupassen und im Funktionsumfang zu erh├Âhen oder reduzieren, sofern wir hierdurch nicht unsere vertraglich ├╝bernommenen Hauptleistungspflichten Ihnen gegen├╝ber verletzen. ├ťber wesentliche und die Vertragsbeziehung mit Ihnen ├Ąndernde Modifikationen & Einstellungen werden wir Sie rechtzeitig vorab informieren. Sie haben das Recht, ├änderungen zu widersprechen. Widersprechen Sie, werden wir gemeinsam versuchen, Alternativen zu finden. Werden diese nicht gefunden, haben beide Parteien das Recht, diesen Vertrag au├čerordentlich zu k├╝ndigen.
  • Bei h├Âherer Gewalt sind wir f├╝r die entsprechende Dauer von unserer Pflicht zur Erbringung der Leistungen befreit, sofern uns die Leistungserbringung tats├Ąchlich nicht m├Âglich ist. Als h├Âhere Gewalt gelten von uns oder von einem Subunternehmer nicht zu vertretendes Feuer, Explosion, ├ťberschwemmung, Krieg, Blockade, Embargo, Pandemie und Arbeitskampfma├čnahmen.
  • Sie haben selbstst├Ąndig angemessene Ma├čnahmen gegen den Verlust Ihrer Inhalte zu treffen.
  • F├╝r das Handeln Ihrer Nutzer sind Sie verantwortlich und stehen hierf├╝r wie f├╝r Ihr eigenes Handeln ein.
  • ├ťber Links oder Funktionalit├Ąten in unserer Software k├Ânnen Sie zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und f├╝r die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalit├Ąten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine ├änderung der Benutzeroberfl├Ąche erkennbar.
  • Bei der Nutzung unserer Software ist es Ihnen untersagt:


  • Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,
  • andere Kunden und Dritte zu bel├Ąstigen,
  • schadcodehafte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verwenden,
  • ├╝ber bereitgestellte Funktionalit├Ąten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder ├╝berschrieben werden, sowie
  • unsere Leistungen durch Datenver├Ąnderung (┬ž 303a StGB), Computersabotage (┬ž 303b StGB), F├Ąlschung beweiserheblicher Daten (┬ž 269, 270 StGB), Unterdr├╝ckung beweiserheblicher Daten (┬ž 274 StGB), Computerbetrug (┬ž 263a StGB), Aussp├Ąhen von Daten (┬ž 202a StGB), Abfangen von Daten (┬ž 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeintr├Ąchtigen.


┬ž 6 Ihre Mitwirkungspflichten f├╝r unsere Leistungen

Folgende Beistellungen und Mitwirkungen sind insbesondere von Ihnen als Nebenleistungspflichten kostenfrei uns gegen├╝ber zu erbringen:


  • Falls notwendig: Einr├Ąumung von erforderlichen Nutzungsrechten an Software Dritter, insbesondere Datenbanken, Server-Betriebssysteme und Anwendungen.
  • Falls notwendig: Erstellung von Backups des IT-Systems und anderen IT-Komponenten.
  • Meldungen von Sach- und Rechtsm├Ąngeln sowie von St├Ârungen m├╝ssen eine Problembeschreibung (z.B. mit Screenshots, anonymisierten Logfiles) enthalten.
  • Falls notwendig: Mitteilung der bei Ihnen geltenden Richtlinien zum Fernzugriff auf Ihr IT-System.
  • Falls notwendig: Zurverf├╝gungstellung von Testf├Ąllen, Testdaten und Testumgebungen.
  • Bei sicherheitsrelevanten Updates behalten wir uns vor, unsere Leistungen kurzfristig anzupassen. Daraus resultierende Anpassungen auf Ihren IT-Systemen sind von Ihnen vorzunehmen. Bei Bedarf leisten wir Ihnen hierbei Unterst├╝tzung.
  • Eigenst├Ąndige und eigenverantwortliche Integration der Software (ggf. nebst Schnittstelle) in das bestehenden IT-System des Kunden.


┬ž 7 Allgemeine Haftung


  • Wir haften, vorbehaltlich gesonderter Regelungen im Vertrag oder in diesen AGB, insbesondere in den ┬ž┬ž 7 und 8, f├╝r von uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Erf├╝llungsgehilfen und die von uns eingeschalteten Subunternehmer verursachten, unmittelbaren Sach- und Verm├Âgenssch├Ąden bis zu 100.000 EUR je Schadensereignis, maximal und unabh├Ąngig von der Anzahl der Schadensereignisse bis zu 200.000 EUR je Jahr der Vertragslaufzeit.
  • Bei einfacher Fahrl├Ąssigkeit ist unsere Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschr├Ąnkt. Au├čerhalb der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den Ersatz mittelbarer Sach- und Verm├Âgenssch├Ąden, insbesondere entgangenen Gewinn, bei einfacher Fahrl├Ąssigkeit vollst├Ąndig ausgeschlossen. Bei h├Âherer Gewalt sowie bei unentgeltlicher Nutzung unserer Leistungen ist unsere Haftung bei einfacher Fahrl├Ąssigkeit insgesamt ausgeschlossen. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrags ├╝berhaupt erst erm├Âglicht und auf deren Erf├╝llung vertraut werden darf.
  • Wir haften der H├Âhe nach unbegrenzt bei der Verletzung von Leben, K├Ârper oder Gesundheit sowie bei einem vors├Ątzlichen oder arglistigen Handeln. Gleiches gilt bei der schriftlichen ├ťbernahme einer Garantie f├╝r die Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer von uns zu erbringenden Leistung.
  • Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber├╝hrt.
  • Sie haben f├╝r das Handeln Ihrer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter, Erf├╝llungsgehilfen und etwaiger anderer Nutzer unserer Leistungen wie f├╝r eigenes Handeln einzustehen. Dar├╝ber hinaus haben Sie uns im Rahmen Ihrer Verantwortlichkeit (siehe insbesondere ┬ž 5 Abs. 1 dieser AGB) auf erstes Anfordern von haftungsrechtlichen Inanspruchnahmen Dritter aufgrund von Sch├Ąden freizustellen, die durch Ihre Nutzung unserer Leistungen bei Dritten und sonstigen Betroffenen hervorgerufen wurden.



┬ž 8 Gew├Ąhrleistung f├╝r unsere Leistungen


  • Bei Vorliegen von Sach- und Rechtsm├Ąngeln gelten vorbehaltlich der Festlegungen in dieser Ziffer die gesetzlichen Regelungen. Es gilt ┬ž 377 HGB. S├Ąmtliche M├Ąngelanspr├╝che stehen unter der Bedingung Ihrer unverz├╝glichen M├Ąngelanzeige gem. ┬ž 377 Abs. 1 und Abs. 3 HGB. Ihre M├Ąngelanzeige hat schriftlich (Ausschluss der elektronischen Form) zu erfolgen.


Sachm├Ąngel


  • Bei Sachm├Ąngeln steht Ihnen nach unserer Wahl zun├Ąchst das Recht auf kostenfreie Nachbesserung oder Neulieferung (nachfolgend ÔÇ×Nacherf├╝llungÔÇť) zu. Kann der Mangel nach zweimaliger Nacherf├╝llung nicht behoben werden, ist vor einer etwaigen K├╝ndigung bzw. einem R├╝cktritt zu pr├╝fen, ob Ihren Interessen durch eine Alternativl├Âsung entsprochen werden kann.
  • Bei Miete ist die verschuldensunabh├Ąngige Haftung auf Schadensersatz f├╝r bei ├ťberlassung vorhandene M├Ąngel aus ┬ž 536a Abs. 1 BGB ausgeschlossen.


Rechtsm├Ąngel


  • Unsere Leistungen werden Ihnen frei von Rechten Dritter verschafft. Bitte informieren Sie uns unverz├╝glich in Textform, wenn Sie Kenntnis ├╝ber Rechte Dritter an unseren Leistungen erlangen.
  • Auf unser Verlangen haben Sie uns die Verteidigung gegen die von Dritten geltend gemachten Anspr├╝che zu ├╝berlassen, uns s├Ąmtliche hierf├╝r notwendigen Informationen zur Verf├╝gung stellen, Erkl├Ąrungen zu erteilen und Befugnisse einzur├Ąumen. Im Gegenzug stellen wir Sie von Zahlungs- und Schadensersatzanspr├╝chen wegen der Rechte Dritter frei.
  • Sind unsere Leistungen tats├Ąchlich mit Rechten Dritter belastet, sind wir nach unserer Wahl berechtigt,
  • die Rechter Dritter oder deren Geltendmachung zu beseitigen (z.B. durch Zahlung von Lizenzgeb├╝hren), oder
  • unsere Leistungen in der Weise zu ver├Ąndern, dass Rechte Dritter nicht mehr verletzt werden.


Allgemein


  • M├Ąngelanspr├╝che entfallen, wenn Sie ohne unsere vorherige Zustimmung ├änderungen an den Leistungen vorgenommen haben oder wenn die Leistungen von Ihnen zu einem nicht von diesem Vertrag gedeckten Zweck eingesetzt werden und diese Handlung f├╝r das Auftreten des Mangels allein verantwortlich ist.
  • S├Ąmtliche Anspr├╝che wegen M├Ąngeln verj├Ąhren, sofern sie nicht ohnehin schon nach den vorgenannten Regelungen beschr├Ąnkt oder ausgeschlossen sind, in 12 Monaten.



┬ž 9 Ihr Nutzungsrecht an unseren Leistungen

Softwarenutzung & Allgemeines


  • Sie erhalten ein einfaches, nicht ausschlie├čliches, zeitlich auf die Dauer des Vertrages befristetes und r├Ąumlich unbeschr├Ąnktes Recht zur Nutzung unserer Leistungen.
  • Ihre in Ihrem Mehrheitsbesitz befindlichen Konzernunternehmen sind zur Nutzung der Software gleicherma├čen berechtigt. Eine selbst├Ąndige Befugnis zur Unterlizenzierung oder sonstigen ├ťbertragung Ihrer Nutzungsrechte ist hiermit nicht verbunden. Dieses Nutzungsrecht endet, wenn f├╝r das Konzernunternehmen die Voraussetzungen eines verbundenen Unternehmens (z.B. i.S.d. ┬ž┬ž 15 ff. AktG) nicht mehr vorliegen.
  • Zur Ausstellung, ├Âffentlichen Wiedergabe, insbesondere der ├Âffentlichen Zug├Ąnglichmachung, Bearbeitung, Umgestaltung, ├ťbersetzung, Dekompilierung oder sonstigen Umgestaltung der Software sind Sie nicht berechtigt. Ihre Rechte aus ┬ž┬ž 69d Abs. 3, 69e UrhG bleiben unber├╝hrt.
  • Wir sind berechtigt, unsere Leistungen samt neuer Releases, sowie sonst im Zusammenhang mit dem Vertrag erarbeitetes allgemeines Know-how, Erfahrungswissen, Methoden und Vorgehensweisen anderweitig zu verwenden (Zurverf├╝gungstellung an Dritte, als Open Source Software etc.).
  • Test- und Demolizenzen sind vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung auf eine Laufzeit von bis zu 30 Tagen beschr├Ąnkt.


Open Source Software


  • An in unseren Leistungen enthaltener Open Source Software r├Ąumen wir Ihnen solche Rechte ein, die nach den f├╝r uns geltenden Lizenzbedingungen auf Sie ├╝bertragen werden k├Ânnen. Ihnen ist die Nutzung unserer Leistungen ausschlie├člich im Rahmen dieser Lizenzbedingungen gestattet. F├╝r hier├╝ber hinausgehende Nutzungen ├╝bernehmen wir keine Gew├Ąhr oder Haftung.



┬ž 9 ├ťbertragung auf Dritte


  • Wir sind berechtigt, den Vertrag auf einen Rechtsnachfolger oder ein mit uns verbundenes Konzernunternehmen zu ├╝bertragen. Hier├╝ber werden wir Sie in Textform mindestens zwei Monate vor der geplanten ├ťbertragung informieren.
  • Eine ├ťbertragung des Vertrags auf einen Dritten bedarf Ihrer vorherigen Zustimmung. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag unver├Ąndert fortgef├╝hrt. Der Widerspruch gilt als wichtiger Grund zur au├čerordentlichen K├╝ndigung des Vertrags durch uns.



┬ž 10 Geheimhaltung


  • Im Rahmen der Zusammenarbeit erlangen beide Parteien Kenntnis von Gesch├Ąftsgeheimnissen der jeweils anderen Partei oder Dritten. Ein Gesch├Ąftsgeheimnis ist eine Information, die den Personen, die ├╝blicherweise mit dieser Art von Informationen umgehen, weder allgemein bekannt noch ohne Weiteres zug├Ąnglich ist, daher von wirtschaftlichem Wert ist und die somit Gegenstand von angemessenen Geheimhaltungsma├čnahmen ist (vgl. ┬ž 2 GeschGehG). Ein Gesch├Ąftsgeheimnis ist weiterhin eine Information, die als Gesch├Ąftsgeheimnis gekennzeichnet ist, die durch gewerbliche Schutzrechte oder das Urheberrecht gesch├╝tzt ist, die unter das Bankgeheimnis oder den Datenschutz f├Ąllt und bei der ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht. Kein Gesch├Ąftsgeheimnis sind Informationen, die der jeweils anderen Partei vor der Offenlegung bekannt sind, die nach der Offenlegung der ├ľffentlichkeit ohne Mitwirkung der offengelegten Partei bekannt geworden sind, die die offengelegte Partei durch einen berechtigten Dritten erfahren hat und die die offengelegte Partei selbst entwickelt hat.
  • Die empfangende Partei, sowie alle, die bestimmungsgem├Ą├č mit Gesch├Ąftsgeheimnissen in Kontakt kommen, sind verpflichtet, die Gesch├Ąftsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und nur zu nutzen oder Dritten und Besch├Ąftigten offenzulegen, wenn dies im Zusammenhang mit dem Gesch├Ąftszweck erforderlich ist. Im ├ťbrigen wird die empfangende Partei die Gesch├Ąftsgeheimnisse vor Kenntnisnahme Dritter sch├╝tzen.
  • Gegenst├Ąnde sowie Dateien oder sonstige unk├Ârperliche Gegenst├Ąnde, auf denen sich Gesch├Ąftsgeheimnisse befinden, sind auf Verlangen der offenlegenden Partei bzw. sp├Ątestens mit Beendigung der Vertragsbeziehungen unverz├╝glich zu l├Âschen oder an die offenlegende Partei herauszugeben.



┬ž 11 Schlussbestimmungen


  • Die Abtretung von einzelnen Anspr├╝chen aus diesem Vertrag bedarf der vorherigen Zustimmung der jeweils anderen Partei in Textform.
  • Auf die gesamte Vertragsbeziehung der Parteien findet ausschlie├člich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  • Gerichtsstand f├╝r alle sich aus der Vertragsbeziehung ergebenden Streitigkeiten, ist das sachlich zust├Ąndige Gericht an unserem Sitz.
  • ├änderungen und Erg├Ąnzungen der AGB sowie des gesamten zwischen uns bestehenden Vertrags bed├╝rfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. ├änderungen und Erg├Ąnzungen des Vertrags, die aufgrund ge├Ąnderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (m├╝ssen) und die keine negativen Auswirkungen auf die Ihnen zustehenden Leistungen haben, werden wirksam, wenn Sie einer ├änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer ├änderungsmitteilung in Textform widersprechen und wir Sie vorab auf Ihr Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprechen Sie der ├änderung, gilt der Vertrag unver├Ąndert weiter und wir sind zur au├čerordentlichen K├╝ndigung des Vertrags mit einer Frist von einem Monat zum Ende des n├Ąchsten Kalendermonats berechtigt. ├änderungen und Erg├Ąnzungen des Vertrags, die wir aufgrund ge├Ąnderter Leistungs-, Verg├╝tungs- oder sonstiger kaufm├Ąnnischer oder operativer Anforderungen vornehmen m├Âchten, werden nur wirksam, wenn Sie ihnen ausdr├╝cklich zustimmen. Diese Zustimmung kann ├╝ber das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der ├änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen von uns f├╝r Sie bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Die Textform gilt auch f├╝r eine ├änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unber├╝hrt. Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht ├╝ber ├änderungen des Vertrags, sofern die ├änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um Sie vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu sch├╝tzen.
  • Sollte eine der Bestimmungen des Vertrags unwirksam sein oder der Vertrag eine regelungsbed├╝rftige L├╝cke enthalten, ber├╝hrt dies die Wirksamkeit der ├╝brigen oder l├╝ckenhaften Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksamen oder l├╝ckenhaften Bestimmungen durch wirtschaftlich den unwirksamen oder l├╝ckenhaften Bestimmungen am N├Ąchsten kommende Bestimmungen zu ersetzen bzw. zu vervollst├Ąndigen.